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Nürnberg - „Chefsache Integration": Einsatz des Oberbürgermeisters für die interkulturelle Öffnung der Stadtgesellschaft

Die „Leitlinien zur Integrationspolitik" der Stadt Nürnberg definieren das Thema Integration und interkulturelle Öffnung als Querschnittsthema. Der Oberbürgermeister sieht darin eine Chefsache. Die Strukturen bilden eine gemeinsame Zuständigkeit aller Verwaltungsbereiche und eine intensive Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung, der Vertretung der Zugewanderten und der vielfältigen Stadtgesellschaft insgesamt ab.

Ausgangslage

  • In Nürnberg haben seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs viele Menschen aus der ganzen Welt eine neue Heimat gefunden: Unmittelbar nach dem Krieg Heimatvertriebene und danach Aussiedler/-innen, seit Mitte der 50er Jahre die angeworbenen ausländischen Arbeitnehmer/-innen aus Süd- und Südosteuropa, seit den 60er Jahren Flüchtlinge aus allen Weltregionen und ab Ende der 80er Jahre die so genannten Spätaussiedler/-innen, deutschstämmige Familien aus den Ländern des ehemaligen Ostblocks. Nach einem deutlichen Rückgang der Zuwanderung nimmt diese in den letzten Jahren wieder zu, insbesondere kommen Menschen aus den EU-Krisenstaaten, aus den neuen EU-Ländern sowie wieder vermehrt Flüchtlinge und Asylbewerber/-innen.
  • Mit dem 1973 erstmals gewählten Ausländerbeirat (seit 2010: Rat für Integration und Zuwanderung) hat Nürnberg eines der ältesten Interessenvertretungsorgane von Zugewanderten auf der kommunalen Ebene.
  • Neben beachtlichen Erfolgen bei der Integration gibt es weiterhin auch Probleme. Noch immer schneiden Zuwanderer/-innen der zweiten und dritten Generation im Bildungssystem schlechter ab, und es gelingt ihnen im Durchschnitt weniger gut, in Ausbildung und Beruf Fuß zu fassen.
  • Zunehmend im Blick ist die interkulturelle Öffnung aller gesellschaftlichen Bereiche. Menschen mit Zuwanderungshintergrund sind wesentlicher Teil der Stadtgesellschaft. Dies muss sich im Bewusstsein der Aufnahmegesellschaft und in den gesellschaftlichen Organisationen ebenso widerspiegeln wie beispielsweise in Stadtverwaltung und Politik. Auch die sozialen und kulturellen Angebote und Einrichtungen müssen sich den Menschen unterschiedlicher Herkunft öffnen – vom Bildungssystem über Einrichtungen der Hochkultur bis hin zu Pflegeeinrichtungen und sozialen Diensten.
  • Die Strukturen von Politik, Verwaltung und öffentlichen Dienstleistungen stehen in der ständigen Herausforderung, sich mit dieser vielfältigen Lebenswirklichkeit weiterzuentwickeln. Dies geht oft nur langsam, unter anderem aufgrund äußerer Faktoren wie beispielsweise dem fehlenden kommunalen Wahlrecht für viele Zugewanderte oder der geringen Fluktuation in der Mitarbeiterschaft, dennoch sind deutliche Fortschritte zu konstatieren.
  • Um diesem Prozess die entsprechende Bedeutung zu verleihen, hat Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly nach seiner ersten Wahl die Integrationspolitik zur Chefsache erklärt und als Querschnittsaufgabe der Verwaltung organisiert. Diese ist auch mit den Querschnittsthemen Bildung und Stadtentwicklung verzahnt.

Ziele

  • Oberstes Ziel ist die gleichberechtigte politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe aller Bürger/-innen unabhängig von ihrer Herkunft.
  • Dies betrifft insbesondere die Verantwortung für das Aufwachsen in Nürnberg, damit alle Kinder und Jugendlichen ihre Potenziale entfalten und Bildungschancen nutzen können.
  • Bereits erreicht ist die Erstellung eines Integrationsprogramms und strukturelle Verankerung von Integration als Querschnittsaufgabe in Politik und Verwaltung, jedoch bleibt das Ziel die stetige Sensibilisierung aller Beteiligten und die laufende Weiterentwicklung des Integrationsprogramms, um den sich verändernden Gegebenheiten Rechnung zu tragen.

Umsetzung

  • Nach seiner ersten Wahl zum Oberbürgermeister erklärte OB Dr. Ulrich Maly Integration zur Chefsache. Die Kommission für Integration, das Kuratorium für Integration und die verwaltungsinterne Koordinierungsgruppe Integration wurden eingerichtet. Die Koordinierungsgruppe übernimmt kollektiv die Aufgaben eines oder einer singulären Integrationsbeauftragten, um die gemeinsame Verantwortung aller Verwaltungsbereiche abzubilden. Die Integrationspolitik wird eng mit den Aktivitäten Nürnbergs als „Stadt des Friedens und der Menschenrechte" verzahnt.
  • Beschluss der Leitlinien zur städtischen Integrationspolitik. Unter breiter Beteiligung wurden die Leitlinien 2017 aktualisiert.
  • Gemeinsame Urwahl des neuen Rats für Integration und Zuwanderung (Integrationsrat). Dieser löst die bisherigen Gremien Ausländerbeirat und Aussiedlerbeirat ab. Ihm gehören Ausländer/-innen, Spätaussiedler/-innen sowie Eingebürgerte an.
  • Einsetzen eines Beauftragten für Diskriminierungsfragen.
  • Die Nürnberger Integrationskonferenz „Vielfalt schätzen, Teilhabe stärken, Zukunft gestalten" bringt regelmäßig Akteur/-innen in Nürnberg zusammen.
  • Datenerhebungen zur Situation von Menschen mit Migrationshintergrund tragen zur Differenzierung des Bildes über diese heterogene Gruppe bei, beispielsweise Senior/-innen mit Migrationshintergrund, Auswertungen des Bildungsmonitorings (Nürnberger Bildungsbericht), Darstellung der Lebensstile von Nürnberger/-innen differenziert nach Migrationshintergrund (Datenbasis: Wohn- und Haushaltsbefragung 2011). Letztere zeigt, dass sich die Lebensstile von Nürnberger/-innen mit und ohne Migrationshintergrund nicht unterscheiden.
  • Regelmäßige Berichterstattung zur interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung.
  • Aktivierung von Potenzialen der Menschen mit Migrationshintergrund in allen Bereichen, zum Beispiel Elternarbeit, Ehrenamt, Sport, Kultur, Unterstützung für Flüchtlinge, …
  • Einbinden der Gesamtgesellschaft, mit der Kampagne „Nürnberg ist bunt" wird eine Kultur der gegenseitigen Anerkennung gefördert, in der Vorteile und Herausforderungen von kultureller Vielfalt respektiert sowie Vorurteile reflektiert werden. Das Projekt verbessert das Zusammenleben in der vielfältigen Stadtgesellschaft und stärkt die Willkommenskultur. Unter dem Motto „Nürnberg hält zusammen" finden in loser Abfolge Aktionen und Veranstaltungen unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen zur Stärkung des Zusammenhalts statt, beispielsweise eine „Radtour der Religionen" zu christlichen, jüdischen und muslimischen Orten oder ein „Picknick der Vielfalt".

Erfolge

  • Zu den Erfolgen der Nürnberger Integrationspolitik zählt der erreichte breite politische Konsens. Dadurch konnte die Neuorganisation der Integrationspolitik als Querschnittsaufgabe, die Zusammenführung der Ausländer- und Aussiedlerarbeit und die Verabschiedung der Leitlinien zur kommunalen Integrationspolitik im Konsens zwischen den Parteien entschieden werden.
  • Gleichzeitig wurde durch neue Partizipations- und Dialogformen der direkte Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Bürger/-innen verbessert.
  • Die interkulturelle Öffnung ist in vielen Bereichen bereits weit vorangeschritten, und die Wertschätzung für die Ressourcen und Potenziale von Zuwanderern, beispielsweise am Arbeitsmarkt, ist spürbar gewachsen.

Kontakt

Elisabeth Ries

Bürgermeisteramt der Stadt Nürnberg
Rathausplatz 2
90403 Nürnberg
Telefon: 0911 - 23 17 503

Thomas Müller

Koordination Integrationsprogramm
Amt für Kultur und Freizeit der Stadt Nürnberg
Gewerbemuseumsplatz 1
90403 Nürnberg

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