Bietigheim-Bissingen - Ausgeglichener Haushalt

Seit 2004 ist die Stadt aus eigenen Anstrengungen schuldenfrei, allerdings nicht ihre Betriebe und Beteiligungen. Die Schuldenfreiheit erreichte die Stadt bereits vor vier Jahren, zwischenzeitlich hat sich die finanzielle Situation durch einen Rückgang der Kreisumlage sowie starke Gewerbesteuereinnahmen weiter verbessert.

Ausgangslage

  • Bietigheim-Bissingen liegt ca. 24 km nördlich der Landeshauptstadt Stuttgart und umfasst dabei eine Fläche von 31,3 km². Durch die Gemeindereform von 1975 vereinten sich die Gemeinden Bietigheim und Bissingen. Im Jahr 2013 lebten 42.251 Einwohner in der Stadt, die Bevölkerungszahl ist seit 1990 weitgehend stabil. Bietigheim-Bissingen ist ein regionales Zentrum der Wirtschaft und Beschäftigung. Sie ist eine von sechs Städten im Landkreis Ludwigsburg. Die Kaufkraft ihrer Einwohner liegt mit 6.077 Euro über dem Landesdurchschnitt von 5.710 Euro.
  • Zu den öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde zählen 3 Bäder, 18 Kindergärten mit über 1.100 Plätzen, 4 Kinderhäuser mit 375 Plätzen, das Stadtarchiv, ein Stadtmuseum, die Stadtbücherei und die Städtische Galerie. Bietigheim-Bissingen ist Träger von 10 Schulen: 5 Grund- und Hauptschulen, 2 Realschulen, 2 Gymnasien und einer Förderschule. Die Gemeinde verfügt über eine ansprechende und ausgebaute Infrastruktur. In Bietigheim-Bissingen sind zahlreiche mittelständische Unternehmen des produzierenden Gewerbes angesiedelt.
  • Der Oberbürgermeister Jürgen Kessing ist Leiter der Kommunalverwaltung und Vorsitzender des Gemeinderats. Hier ist mit 10 von 32 Sitzen die CDU stärkste Kraft.
  • Der Haushalt der Gemeinde wurde im Jahr 2014 mit 113,4 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt und 26,1 Mio. Euro im Vermögenshaushalt angesetzt. Die Höhe der Kassenkredite darf 4,5 Mio. Euro nicht überschreiten. Mit Hebesätzen von 255 Prozent auf die Grundsteuer A und B ist Bietigheim-Bissingen verhältnismäßig günstig, der Hebesatz auf die Gewerbesteuer beträgt 2014 335 Prozent. Diese Sätze sind seit vielen Jahren unverändert.
  • Bietigheim-Bissingen verfügt über zahlreiche städtische Gesellschaften und Beteiligungen. Zusammen mit weiteren fünf Gemeinden ist die Kreisstadt an einer Musikschule und mit zwei weiteren Gemeinden an der Jugendkunstschule beteiligt, außerdem ist sie Mitglied in drei Zweckverbänden.
  • Eine interkommunale Zusammenarbeit besteht mit den Gemeinden Besigheim und Bönnigheim im Tourismusbereich. Dank der interkommunalen Zusammenarbeit können viele Aufgaben kostengünstig gemeinsam bewältigt werden.
  • Die Finanzstärke der Stadt rührt neben einer vernünftigen Kommunalpolitik seit Jahrzehnten auch ganz wesentlich von einer guten Ansiedlungspolitik und einer starken Wirtschaft her.
  • Vorausschauendes, umsichtiges Planen bestimmt die Entwicklungspolitik der Stadt. So wurde z.B. erst jüngst das Investitionsprogramm der nächsten 6 Jahre mit einem Umfang von 100 Mio. Euro aufgrund der mittelfristig zu erwartenden engeren Finanzlage im Einvernehmen mit dem Gemeinderat gestreckt.

Ziele

  • Nachhaltige Finanzpolitik mit ausgeglichenem Haushalt, niedrigen Steuersätzen und ohne Schulden.

Umsetzung

  • Der Schuldenabbau in Bietigheim-Bissingen vor über 10 Jahren war vor allem auf eine vorsichtige Finanzpolitik zurückzuführen und nicht etwa auf eine Auslagerung von Schulden auf Tochtergesellschaften oder Sondereffekte. Die Personalpolitik war stets der finanziellen Situation der Stadt angepasst. Diese vorausschauende Finanzplanung wird bis heute fortgesetzt. Einen wichtigen Beitrag zur stabilen Haushaltslage leistet die städtische Holding, in der Stadtwerke, Wohnbau und das örtliche Omnibusunternehmen unter einem Dach zusammengefasst sind.

Erfolge

  • Die solide finanzielle Situation der Stadt führte im Haushaltsjahr 2012 dazu, dass Bietigheim-Bissingen keine Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft erhielt.
  • Seit 2004 ist die Stadt nun aus eigenen Anstrengungen schuldenfrei – allerdings nicht ihre Beteiligungen.

Kontakt

Jürgen Kessing

Bürgermeister
Stadt Bietigheim-Bissingen
Marktplatz 8
74321 Bietigheim-Bissingen
Telefon: 07142 - 74 200

Weitere Informationen

Weiterführende Informationen

Demographieprofil

Bietigheim-Bissingen Baden-Württemberg

Demographietyp

Prosperierende Kommunen im Umfeld dynamischer Wirtschaftszentren

Bevölkerung 2014

42.334

Relative Bevölkerungsentwicklung 2012 bis 2030 (%)

3,6

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