Usingen und Neu-Anspach - Kooperation an Stelle von Fusion

Die allgemeine Finanzsituation wird durch die Lage im ländlichen Raum noch zusätzlich verschärft. Neben dem Kostendruck müssen die Gemeinden auch mit einer dünnen Personaldecke arbeiten. Einen interessanten Ansatz zur Lösung diese Probleme zeigen Usingen und Neu-Anspach durch interkommunale Kooperation.

Ausgangslage

  • Bis zum Ende der 1990er verzeichneten beide Kommunen eine stabile Finanzsituation, gerieten jedoch aufgrund der allgemeinen Finanzsituation in Hessen im Jahr 2005 (Neu-Anspach) bzw. 2009 (Usingen) in finanzielle Schieflage. Dazu kamen personelle Probleme, da aufgrund der geringen Anzahl an Mitarbeitern Vertretungsregelungen nicht hinreichend gesichert werden konnten.
  • Die ersten Kooperationsprojekte bestanden 1996/97 in gemeinsamen (teilweise europaweiten) Ausschreibungen für die Bereiche Abfallentsorgung, Strombezugskosten, Versicherungen, Feuerwehrbedarf. Dazu kam eine gemeinsame Vollstreckungsstelle. Als erfolgreichstes Projekt entwickelte sich die gemeinsame Abfallentsorgung, wodurch die Müllgebühren erheblich gesenkt werden konnten. Des Weiteren gilt der gemeinsame Ausbildungsverbund, in dem die beteiligten Kommunen zusammen mit ortsansässigen Unternehmen jährlich fünf neue Bürokaufleute ausbilden, als wegweisendes Projekt in der Region.
  • In Usingen ist Verwaltungsmodernisierung seit Anfang der 1990er-Jahre ein prominentes Thema, welches in der gesamten Verwaltung umgesetzt wird. Beispielsweise gründete die Stadt bereits 1994 das erste Bürgerbüro Hessens oder setzte moderne neue Steuerungsmechanismen in der Verwaltung um.

Ziele

  • Basierend auf der angespannten Finanz- und Personalsituation bestand das Oberziel in Usingen und Neu-Anspach in der langfristigen Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit. Daraus abgeleitet wurden vier Ziele entwickelt:
    • Einsparung von Haushaltsmitteln
    • Sichterstellung der Aufgabenerfüllung
    • Verbesserung der Servicequalität
    • Entlastung und Entwicklung der Mitarbeiter
  • Da die Verantwortlichen in den Stadtverwaltungen auch die Möglichkeit einer weiteren Gebietsreform in Hessen sahen, wollten sie eine eventuelle Zusammenlegung möglichst frühzeitig selber bestimmen.
  • Aufgrund der guten Erfahrungen aus der Vergangenheit sollten die Ziele durch eine umfassende interkommunale Zusammenarbeit beider Verwaltungen erreicht werden. Dabei wurde bewusst keine Fusion, sondern eine Kooperation im Back-Office-Bereich erarbeitet.

Umsetzung

  • Die zentralen Akteure waren in beiden Kommunen die Bürgermeister. Ihnen war je ein Mitarbeiter aus beiden Kommunen unterstellt, mit denen sie gleichberechtigt das zentrale Projektteam bildeten.
  • Zu den wichtigsten Punkten der Zusammenarbeit zählt vor allem die zeitnahe Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Die konkrete Ausarbeitung erfolgt dabei hauptsächlich im zentralen Projektteam. Zu Beginn eines neuen Projektes steht ein Machbarkeitskonzept, aus dem heraus ein Grobkonzept erarbeitet wird.
  • Um potentielle Widerstände so gering wie möglich zu halten, werden frühzeitig der Personalrat, die betroffenen Mitarbeiter und die zuständigen politischen Gremien in das „Feintuning" der Grobkonzepte mit einbezogen.
  • Die Prozessabläufe beider Kommunen werden dann miteinander verglichen und der effizientere Prozess als neue Grundlage der Zusammenarbeit genommen. Aufgrund dessen muss kaum in fachliche Fortbildungsmaßnahmen investiert werden. Die neuen Ämter werden stattdessen zu Beginn stark durch teambildende Maßnahmen unterstützt, teilweise unter Zuhilfenahme externer Mediatoren.
  • Ab Mitte der 2000er wurde, aufgrund der guten Erfahrungen, die interkommunale Zusammenarbeit auf den gesamten Back-Office-Bereich ausgeweitet. Das erste Projekt war die Zusammenlegung der Personalverwaltung (2004). Innerhalb von zwei Jahren folgten dann ab 2007 das Ordnungsamt, die Stadtkasse, das Steueramt, die Kämmerei und das Standesamt. Im Zuge der Umstellung auf die kommunale Doppik konnten, z. B. durch gemeinsame Softwareanschaffungen, bereits erste Synergien erzielt werden konnten.
  • Die zusammengelegten Ämter befinden sich jeweils in einem Rathaus, wobei die lokalen Gegebenheiten über die Ortswahl entscheiden. Beispielsweise wurde das Ordnungsamt nach Neu-Anspach gelegt, da in Usingen bereits die Polizei stationiert ist. Die Finanzierung richtete sich zu Beginn nach der spezifischen Bearbeitungszeit die softwaregestützt ermittelt werden konnte.

Erfolge

  • Die interkommunale Kooperation wird in beiden Kommunen als Erfolg gewertet. Auch wenn in einigen Fällen noch nachträgliche Feinabstimmungen notwendig waren, konnten die erhofften Synergien erreicht werden. Gleichzeitig war durch die Übernahme des jeweils besseren Prozesses auch eine generelle Qualitätsverbesserung möglich. Die verbesserte Vertretungssituation macht sich ebenfalls qualitativ bemerkbar und hat zur Arbeitsentlastung der Mitarbeiter beigetragen.
  • Die zusammengelegten Ämter und Abläufe werden von den Mitarbeitern und der Politik vollständig akzeptiert. Auch wenn beide Städte einen Teil Ihrer Kompetenzen abgeben mussten, konnte die kommunale Selbstverwaltung mittelfristig gesichert werden.

Kontakt

Michael Guth

Haupt- und Personalamtsleiter
Stadt Usingen
Wilhelmjstraße 1
61250 Usingen

Weitere Informationen

Weiterführende Informationen

Demographieprofil

Usingen Hessen

Demographietyp

Stabile Mittelstädte

Bevölkerung 2014

13.817

Relative Bevölkerungsentwicklung 2012 bis 2030 (%)

6,7

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