Landkreis Friesland – Verbesserte Bürgerbeteiligung durch die Onlineplattform LiquidFriesland

Der Landkreis Friesland möchte seinen Bürgerinnen und Bürgern einen zusätzlichen Kanal für Bürgerbeteiligung anbieten, der die Chancen des Internets nutzt und auch für diejenigen attraktiv sein soll, die sich beteiligen wollen, aber aus verschiedenen Gründen die bisherigen Kanäle nicht genutzt haben. Auf der Onlineplattform LiquidFriesland können sowohl Initiativen von Bürgern als auch Initiativen der Verwaltung diskutiert werden. Die dort erfolgten Abstimmungen werden im Kreistag als Anregungen behandelt.

Ausgangslage

  • Viele Menschen möchten mitbestimmen, wenn es um Themen geht, die ihre Region betreffen.
  • Bei der Bürgerbeteiligung spielt das Internet eine immer größere Rolle.
  • Viele Kommunen suchen verstärkt nach Wegen, um Bürgerinnen und Bürger mehr als bisher an Entscheidungen zu beteiligen.
  • Häufig kann der Bürger in solchen Projekten zwar seine Meinung äußern, erfährt aber nicht, ob und wie seine Argumente Berücksichtigung gefunden und die Entscheidung beeinflusst haben.
  • Im Landkreis Friesland wird mit der Onlineplattform LiquidFriesland eine neue Form der Online-Beteiligung ausprobiert.
  • Die Onlineplattform ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, Stellung zu Vorhaben zu beziehen und konstruktiv eigene Denkansätze und Vorschläge aufzuzeigen.

Ziele

  • Der Landkreis Friesland möchte seine Bürgerinnen und Bürger stärker beteiligen. Sie sollen verstärkt über den Landkreis betreffende Themen diskutieren und abstimmen.
  • Durch die Onlineplattform soll die Beteiligung möglichst einfach gemacht werden.
  • Online-Abstimmungen und -initiativen sollen sich auch im realen Prozess angemessen wiederfinden.

Umsetzung

  • LiquidFriesland gibt es seit November 2013. Der Name wurde aufgrund der verwendeten Software LiquidFeedback gewählt. Diese wiederum heißt so, weil sie auf dem Konzept der Liquid Democracy beruht. Dabei gibt es fließende Übergänge zwischen direkter und repräsentativer Demokratie.
  • Mit LiquidFriesland sind sowohl eine Buttom-up-Willensbildung als auch Top-down-Verfahren möglich.
  • Um auf der Plattform aktiv sein zu können, ist eine Registrierung notwendig. Die Zusendung eines Zugangscodes erfolgt per Post. Mitlesen ist auch ohne Registrierung möglich.
  • Beteiligen können sich alle Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind. Die Abgeordneten des Kreistages haben sich dazu verpflichtet, nicht auf der Onlineplattform abzustimmen.
  • Jeder Teilnehmer kann einen Antrag einbringen, indem er eine Initiative startet.
  • Vor der Abstimmung durchläuft ein Thema eine Diskussionsphase, in der z. B. Verbesserungsvorschläge gemacht werden können. Themen werden aber nur dann zur Diskussion zugelassen, wenn es in der sogenannten Neuphase ein nennenswertes Interesse an diesem Thema gibt.
  • Um nicht berücksichtigte Anregungen umzusetzen, können alternative Initiativen gestartet werden.
  • Wenn das sogenannte Initiativquorum erreicht wird, gelangt ein Thema in die Abstimmung.
  • Verwaltungsinitiativen werden automatisch zur Abstimmung zugelassen.
  • Besonders ist, dass Personen nicht nur selbst abstimmen können, sondern es auch möglich ist, die eigene Stimme auf eine andere Person zu übertragen (Delegated Voting).
  • Die Bürgerinnen und Bürger können mitverfolgen, was aus den Initiativen geworden ist, die in den Gremien des Kreistags beraten wurden.
  • Der Kreistag des Landkreises Friesland hat beschlossen, eigene Initiativen der Bürgerinnen und Bürger nach erfolgreicher Abstimmung als Anregung nach § 34 NKomVG und § 8, Abs. 4 der Hauptsatzung des Landkreises Friesland zu behandeln.
  • LiquidFriesland ist weltweit das erste Beispiel, bei dem ein Liquid-Democracy-Tool in einer Kommune eingesetzt wird. Ähnliche Tools werden sonst z. B. bei Parteien eingesetzt.

Erfolge

  • Weitere Kommunen denken darüber nach, diese Form der Bürgerbeteiligung zu übernehmen.
  • Eine Evaluation im September 2014 über die bisherige Laufzeit ergab:  
    • 569 aktive Benutzer
    • 87 veröffentlichte Initiativen (75 von Bürgerinnen und Bürgern, 12 von der Kreisverwaltung)
    • 378 Personen haben sich an mindestens einer der Initiativen beteiligt
    • 21 Prozent der bislang beratenen 41 Initiativen wurden von den Gremien des Kreistages angenommen, 19 Prozent verändert angenommen und 24 Prozent abgelehnt. Weitere 21 Prozent waren bereits umgesetzt, bei 14 Prozent war die Kreisverwaltung nicht zuständig.
  • Zahlreiche Medien haben über das Projekt berichtet.
  • Die Plattform hat zu ersten Ergebnissen geführt und neue Wege aufgezeigt, wie Bürgerinnen und Bürger besser beteiligt werden können, doch ist die Nutzerzahl bisher noch eher gering.

Kontakt

Sven Ambrosy

Landrat
Landkreis Friesland
Lindenallee 1
26441 Jever
Telefon: 04461 - 91 90

Weitere Informationen

Weiterführende Informationen

Demographieprofil

Friesland, LK Niedersachsen

Bevölkerung 2014

96.937

Relative Bevölkerungsentwicklung 2012 bis 2030 (%)

-4,3

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