Kreis Steinfurt - interkommunale Zusammenarbeit

Im Kreis Steinfurt sollen durch interkommunale Zusammenarbeit Kosten gespart und Ressourcen besser genutzt werden. Diese findet z. B. in den Bereichen Personalverwaltung und Zahlungsabwicklung statt.

Ausgangslage

  • Wie viele Kommunen, so haben auch Kommunen im Kreis Steinfurt mit einer angespannten Haushaltslage zu kämpfen.
  • Viele Aufgaben, wie z. B. das Tarifrecht, erfordern von den Beschäftigten einen hohen Spezialisierungsgrad. Doch diese Experten müssen nicht unbedingt im gesamten Kreis vorhanden sein.

Ziele

  • Durch interkommunale Zusammenarbeit sollen Kosten gespart werden, ohne dass es zu Einschränkungen des Leistungsspektrums kommt.
  • Vorhandene Ressourcen sollen besser genutzt werden.

Umsetzung

Im Kreis Steinfurt gibt es inzwischen eine ganze Reihe verschiedener Formen von interkommunaler Zusammenarbeit. Dazu gehören z. B. der Gemeinschaftskassenverband Altenberge, die Verbundschule Neuenkirchen-Wettringen und das Gemeinschaftsklärwerk Neuenkirchen/Wettringen.

Zwei Projekte sollen ausführlicher vorgestellt werden:

  • Kooperation zwischen dem Kreis Steinfurt und der Gemeinde Lienen bei der Personalverwaltung
    • Zum 01.01.2012 hat die Gemeinde Lienen (8.530 Einwohner im Jahr 2012) dem Kreis Steinfurt die Personalsachbearbeitung mit Ausnahme der Beihilfebearbeitung übertragen (diese wird seit 2009 von einem externen Dienstleister erbracht).
    • Die Kooperation basiert auf der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Steinfurt und der Gemeinde Lienen.
    • Die Personalhoheit Lienens ist davon nicht betroffen. Lienen bleibt rechtlich komplett selbstständig und kann weiterhin unabhängige Entscheidungen treffen.
    • Die Gemeinde Lienen erstattet dem Kreis Steinfurt die Aufwendungen kostendeckend in Form einer Fallpauschale.
  • Übertragung der Zahlungsabwicklung der Stadt Horstmar auf die Gemeinde Neuenkirchen
    • Die Stadt Horstmar (6.385 Einwohner im Jahr 2012) hat ihre Zahlungsabwicklung zum 01.01.2011 auf die Gemeinde Neuenkirchen (13.606 Einwohner im Jahr 2012) übertragen.
    • In der Gemeindeordnung NRW ist klar definiert, was der Begriff Zahlungsabwicklung umfasst: die Annahme von Einzahlungen, die Leistung von Auszahlungen, die Verwaltung der Finanzmittel und den Vollstreckungsweg. 
    • Die Rechte und Pflichten, die mit der Zahlungsabwicklung verbunden sind, liegen nun bei der Gemeinde Neuenkirchen.
    • Sie hat sich verpflichtet, fachlich qualifiziertes Personal für die oben beschriebenen Aufgaben zur Verfügung zu stellen.
    • Im Gegenzug bekommt sie dafür von der Gemeinde Horstmar eine Entschädigung in angemessener Höhe, mit der sie ihre Kosten (z. B. Sach- und Personalkosten) decken kann.

Erfolge

  • Kooperation zwischen dem Kreis Steinfurt und der Gemeinde Lienen
    • Insgesamt werden Kosten gespart, dadurch, dass Wissen und vorhandene Kapazitäten geteilt werden.
  • Kooperation zwischen der Stadt Horstmar auf die Gemeinde Neuenkirchen
    • Obwohl vertraglich zunächst nur eine Zusammenarbeit von zwei Jahren vorgesehen war, wurde die Kooperation fortgesetzt, da beide Kommunen mit dem Ergebnis zufrieden sind.
    • Die Personalkosten sind gesunken.

Kontakt

Christian Ernst

Kreis Steinfurt
Tecklenburger Straße 10
48565 Steinfurt
Telefon: 02551 / 69 21 37

Weitere Informationen

Weiterführende Informationen

Demographieprofil

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