Verl - Zukunftsgerichtete (Finanz-)Politik

Durch eine günstige Lage und den vernünftigen Umgang mit kommunalen Finanzmitteln ist Verl seit Jahrzehnten weitgehend schuldenfrei. Anstatt das Geld für Zinsen und Kredittilgungen auszugeben, kann Verl wertvolle Investitionen für seine Bürger tätigen. Dabei entstehen einzigartige Projekte für die Bürger und Unternehmen.

Ausgangslage

  • Die Stadt Verl ist seit Jahren schuldenfrei. Aufgrund der soliden wirtschaftlichen Situation war die Stadt auch während der Finanzkrise in den Jahren 2009 und 2010 in der Lage, mit eigenen Mitteln umfangreiche Investitionen von jeweils über 17 Mio. € zu tätigen. Darüber hinaus zählen der Gewerbesteuerhebesatz von 340 Prozent und der Grundsteuer-B-Hebesatz von 265 Prozent zu den niedrigsten Hebesätzen in Nordrhein-Westfalen.
  • Zu den Eigenbetrieben der Stadt gehören neben der Abwasserentsorgung ein Gemeinschaftsklärwerk, das zusammen mit drei Nachbarkommunen betrieben wird, sowie die Ostwestfalenhalle im Ortsteil Kaunitz.

Ziele

  • Aufgrund der guten finanziellen Situation wird in Verl als Oberziel eine nachhaltige Stadtentwicklung verfolgt um die Stadt zukunftsfähig aufzustellen. Daraus ergeben sich drei Hauptfelder:
    • Erhalt und Förderung der guten wirtschaftlichen Situation der Stadt Verl und damit Sicherung von Handlungsspielräumen.
    • Aufstellung als zukunftsfähige Kommune durch gezielte Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Familie, Bildung, Kommunikation und Verkehr. 
    • Der Ausbau der Stadtverwaltung als modernes kommunales Dienstleistungsunternehmen mit dem Fokus auf Kundenfreundlichkeit und Effizienz

Umsetzung

  • Die Sicherung der finanziellen Situation der Stadt wird durch eine konsequente Aufgaben- und Stellenkritik wahrgenommen. Kommunale Aufgaben werden laufend auf ihre Notwendigkeit überprüft. Die Ausgabenkontrolle erfolgt im Prinzip ohne Bagatellgrenzen, so dass auch kleinere Beträge kritisch hinterfragt werden. Investitionsprojekte werden grundsätzlich nur realisiert, wenn die Finanzierung durch Eigenkapital gedeckt ist. Eine Fremdfinanzierung kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn dies aufgrund besonders niedriger Zinsen wirtschaftlich sinnvoll ist.
  • Um die Verwaltung schlank und die Personalausgaben auf einem moderaten Niveau zu halten, wird auf Arbeitsverdichtung gesetzt. Beispielsweise werden neue Stellen, die zu Beginn noch von externer Seite Förderung erhalten, nur eingerichtet, wenn auch mittel- bis langfristig ein positives Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen prognostiziert werden kann. So wird vermieden, dass die Stadt nach Ablauf der Förderfrist zweifelhafte Stellen kostenintensiv bezuschussen muss.
  • Die Verbesserung der Lebensqualität und die Attraktivität für junge Familien werden über Investitionen in Bildungs- und Stadtentwicklungsprojekte realisiert. In der Vergangenheit setzte die Stadtverwaltung maßgeblich auf eine Vielzahl kleiner Maßnahmen. Kostenintensive Prestigeprojekte werden nur durchgeführt, wenn der kommunale Anteil durch die finanzielle Partizipation ortsansässiger Bürger und Unternehmen gering gehalten werden kann.
  • Ein einmaliges Projekt stellte die Realisierung der Nord-Ost-Umgehungsstraße (Landesstraße) dar. Aufgrund der enormen Verkehrsbelastung, die das Zentrum Verls zunehmend unattraktiv machte, trat die Stadt Verl finanziell in Vorleistung und ermöglichte so dem Land NRW einen zeitnahen Baubeginn. Die Investitionssumme wird ab dem Jahr 2013 sukzessiv vom Land zurückerstattet.
  • Im Zuge der Stadtwerdung im Jahr 2010 hat Verl die Möglichkeit genutzt, ein eigenes Jugendamt einzurichten. Dies brachte der Stadt Verl zum einen den Vorteil, die Jugendhilfe selbst vor Ort steuern zu können. Zum anderen führt dies durch die Einsparung der Jugendhilfeumlage an den Kreis nach Abzug der eigenen Kosten zu jährlichen Einsparungen in Millionenhöhe.
  • Auf Grundlage des Dienstleistungsgedankens wurde konsequent eine neue Verwaltungskultur durchgesetzt. Die Verwaltung versteht sich als kommunaler Dienstleister im Sinne des Bürgers, die dessen Mittel treuhänderisch verwaltet.
  • Auch die leistungsorientierte Bezahlung (LOB) dient der neuen Verwaltungskultur.

Erfolge

  • Durch die vorrausschauende Haushaltsführung ist der Kernhaushalt der Stadt Verl weiterhin schuldenfrei. Dadurch können eine Vielzahl an freiwilligen Leistungen angeboten werden, wie zum Beispiel die mehrfach ausgezeichnete Bibliothek oder das Freibad. Verl kann sich weiterhin sehr niedrige Steuerhebesätze leisten und so eine wirtschafts- und vor allem bürgerfreundliche Politik führen.
  • Die Nord-Ost-Umgehungsstraße konnte Ende 2010 fertiggestellt werden. Bei einem ursprünglich geplanten Baubeginn im Jahre 2013 konnte der Stadtkern so um Jahre früher entlastet werden, was einen deutlichen Mehrwert für den Großteil der Bürger in Verl darstellt.
  • In der Stadtverwaltung hat sich eine neue Dienstleistungskultur etabliert.

Kontakt

Mirjam Drüke

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Stadt Verl
Paderborner Straße 5
33415 Verl
Telefon: 05246 - 96 11 03

Weitere Informationen

Weiterführende Informationen

Demographieprofil

Verl Nordrhein-Westfalen

Demographietyp

Wohlhabende Kommunen in ländlichen Räumen

Bevölkerung 2014

25.006

Relative Bevölkerungsentwicklung 2012 bis 2030 (%)

0,6

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