Zeist - Spardialog mit Bürgerinnen und Bürgern

2012 begann in der Stadt Zeist ein intensiver dialogischer Beteiligungsprozess. Ausgehend von der Überzeugung, dass Bürgerinnen und Bürger die Kraft, Expertise und die Kreativität haben, um eine Haushaltslücke von sechs Millionen Euro mit konstruktiven Sparvorschlägen zu schließen.

Ausgangslage

  • Die Stadt Zeist ist eine mittelgroße Stadt in der Provinz Utrecht, in den Niederlanden.
  • Zeist hat eine moderne Infrastruktur und direkte Verkehrsverbindungen zu großen Städten wie Utrecht, Amsterdam, Den Haag und Rotterdam.
  • Aufgrund der günstigen Lage ist die Stadt ein Wirtschaftsstandort im Service- und Gesundheitssektor.
  • In den Niederlanden gibt es ein zentralisiertes Fiskalsystem – nur über etwa acht Prozent des lokalen Budgets können die Kommunen selbst entscheiden.
  • Gemeinden müssen einen ausgeglichenen Haushalt haben – die Haushaltspläne werden von der Provinz überprüft.

Ziele

  • Um den Haushalt im Jahr 2010 ausgleichen zu können, musste die Stadt Zeist 6,2 Millionen Euro einsparen.
  • Bürgerinnen und Bürger sollten Lösungen für die Haushaltsprobleme der Stadt entwickeln und umsetzen.

Umsetzung

Zunächst wurden drei unterschiedliche Rollen für den Prozess identifiziert:

  • Experten: Durch einen öffentlichen Aufruf wurden alle, die sich für die Stadt engagieren wollten, eingeladen, am Dialog teilzunehmen.
    • 200 Experten, die sich für bestimmte Themen interessierten, wurden aufgrund ihrer spezifischen Kenntnisse, Erfahrungen und Interessen auf acht Kommissionen aufgeteilt.
  • Politiker: Ratsmitglieder wurden nicht mit in den Diskussionsprozess einbezogen. Ihre Aufgaben waren es,
    • zu Beginn festzulegen, welche kommunalen Themen angesprochen und welche Einsparquoten erreicht werden sollten.
    • Am Ende entschied der Rat, welche Vorschläge angenommen oder abgelehnt werden.
    • Beigeordnete genehmigten den Strategieplan für jede Kommission und machten zu jedem Vorschlag aus der Expertenkommission eine Empfehlung an den Rat.
  • Verwaltungsmitarbeiter: Anstelle eines Projektteams wurden zwei Mitarbeiter je Expertenkommission geschult und waren für die Prozesssteuerung verantwortlich.
    • Die Auswahl erfolgte nach Kompetenz und Interesse für das Thema, nicht nach Stellung in der Verwaltung.
  • Die acht strategischen kommunalen Themen waren:
    • Öffentliche Dienstleistungen
    • Grünflächen und öffentlicher Nahverkehr
    • Kultur und Tourismus
    • Bildung
    • Sport und Erholung
    • Raumplanung
    • Öffentliche Sicherheit
    • Gesundheit und Wohlfahrt
  • Der Prozess begann mit einer Plenumssitzung; anschließend folgten je sechs Kommissionssitzungen
  • In der ersten Phase („Grünbuch-Phase") wurde die Langzeitperspektive für die Themen entwickelt zusammen mit einer Beschreibung der angemessenen Leistungserbringung durch die Verwaltung
  • Der Verwaltungsvorstand diskutierte anschließend alle Grünbücher aus den Kommissionen.
  • Nach der Genehmigung startete die „Weißbuch-Phase". Hier wurde diskutiert,
    • welche konkreten Vorschläge für eine bessere Leistungserbringung gemacht werden können,
    • wie die gesetzten Budgetziele erreicht werden können,
    • wie die Vorschläge entwickelt und verallgemeinert werden können.
  • Abschließend formulierte jede Expertenkommission ein Weißbuch, das konkrete Einsparmaßnahmen enthielt, die sich orientierten an:
    • der strategischen Ausrichtung des Grünbuchs
    • dem Budgetrahmen, der zu Beginn des Prozesses gesetzt worden war
  • Die Vorschläge aller Expertenkommissionen wurden in einem gemeinsamen Weißbuch zusammengefasst, das im Verwaltungsvorstand und im Rat diskutiert wurde.

Erfolge

  • Alle umsetzbaren Vorschläge aus den Kommissionen wurden vom Rat akzeptiert, lediglich Vorschläge, die sich nicht im vereinbarten Rahmen bewegten, bzw. deren finanzielle Ergebnisse nicht klar waren, wurden abgelehnt.
  • Die vorgeschlagenen Maßnahmen summierten sich auf 7,6 Millionen Euro und waren damit höher, als die ursprünglich benötigten 6,2 Millionen Euro.
  • Neun Monate nach dem Start des Projektes beschloss der Stadtrat über 200 Einsparvorschläge.
  • 80 % der Experten blieben von Anfang bis Ende des Prozesses dabei.
  • Aus dem Prozess sind neue Netzwerke entstanden.

Kontakt

Leonoor Brook

Gemeente Zeist
Het Rond 1
3700 Zeist

Weiterführende Informationen

Demographieprofil

Zeist NL

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