Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach - interkommunale Zusammenarbeit

Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach kooperieren in vielen Bereichen im Rahmen von interkommunaler Zusammenarbeit, um Kosten zu sparen und effektiver zu arbeiten.

Ausgangslage

  • Die vier Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach starteten 2003 das Projekt IZ (interkommunale Zusammenarbeit) mit dem Ziel, kommunale Aufgaben gemeinsam zu erledigen.

Ziele

  • Kommunale Aufgaben sollen gemeinsam effektiver und kostengünstiger erledigt werden.
  • Der interkommunale Informationsaustausch wird intensiviert.

Umsetzung

  • Mit einer offiziellen Vereinbarung der vier Oberbürgermeister und der vier Gesamtpersonalratsvorsitzenden wurden im Jahr 2003 die Rahmenbedingungen einer neuen Stufe der Zusammenarbeit der vier Kommunen definiert.
  • Um dieses Vorhaben umsetzen zu können, wurden die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen geschaffen. Zentrales Steuerungsorgan wurde eine Lenkungsgruppe, ferner wurde eine Projektgruppe mit einem Gesamtkoordinator etabliert. Ein Koordinationsteam mit jeweils einer Vertretung aus den vier Städten sorgt für die dezentrale Abstimmung in den Städten. Projektgruppen kümmern sich um die konkreten Vorhaben. Zur Unterstützung des sehr anspruchsvollen Vorhabens erfolgte in den ersten Jahren eine externe Begleitung durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt).
  • Zuerst wurden in allen vier Kommunen in Strategieworkshops Handlungsfelder ausgewiesen, welche die jeweilige Stadt für eine systematische interkommunale Zusammenarbeit vorschlug. Anschließend beschlossen die vier Kommunen den grundlegenden Ertrags- und Lastenverteilerschlüssel, der dazu dient, sowohl Ertrag als auch finanzielle Belastung gerecht zu verteilen (orientiert an der Einwohnerzahl).
  • Kriterien für die Auswahl der Kooperationsvorhaben waren u. a.: Die Aufgaben werden in den Städten gleich oder ähnlich erledigt, eine Standardisierung ist möglich, es besteht ein erkennbares Einsparpotenzial und das Projekt ist zeitnah umsetzbar. Ferner wurde davon ausgegangen, dass sich möglicherweise nicht alle Vorhaben von allen vier Kommunen gemeinsam realisieren lassen, sodass auch ein späterer Einstieg möglich sein sollte.

Erfolge

Im Projektbericht 2012 konnte nach 10 Jahren eine eindrucksvolle Erfolgsbilanz umgesetzter und erfolgreicher Projekte vorlegt werden:

  • Realisierte Kooperationen:
    • Beihilfe: Nürnberg, Erlangen
    • Statistik: Nürnberg; Fürth
    • Städteakademie: Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach
    • IZ-weite Stellenausschreibung: Nürnberg, Erlangen alle Stellen; Fürth, Schwabach ab Entgeltgruppe 10
    • gemeinsame Stellenanzeigen: Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach
    • Gewerbesteueraußenprüfung: Fürth, Erlangen, Schwabach, Nürnberg als Dienstleister
    • KommunalBIT (gemeinsamer IT- und TK-Dienstleister): Fürth, Erlangen, Schwabach
    • Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung: Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach
    • Allein mit den Projekten Beihilfe, Statistik, gemeinsame Stellenausschreibungen und Städteakademie konnten jährliche Einsparungen von 462.000 € erzielt werden. Dazu kommt das zusätzliche Gewerbesteueraufkommen, das durch die Gewerbesteueraußenprüfung erzielt werden kann. Bis einschließlich 2010 wurden für die Städte Fürth, Erlangen und Schwabach zusätzliche Einnahmen in Höhe von 3,5 Mio. € erzielt. Den Einsparungen stehen Projektausgaben für das IZ-Projektbüro mit 1, 5 Stellen gegenüber. Inzwischen wurde das Projektbüro auf 0,5 Stellen reduziert.
    • Die erfolgreiche Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden. Zurzeit sind z. B. die Themen „Geodatenmanagement" und „Musterverträge" in der Prüfung
    • Die Bestandsaufnahme und anschließende Diskussion in den vier Städten ist zu dem Ergebnis gekommen, dass der bislang dominierende IZ-Sparansatz ausgereizt sei. Deshalb erhielt das Projektbüro den Auftrag, ein umsetzungsreifes Konzept für die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zu erarbeiten. Das Ergebnis der Überprüfung ist: Die Strukturen der Zusammenarbeit haben sich bewährt, das Sparziel wird beibehalten und drei neue Schwerpunkte werden angegangen: Unterstützung der politischen Steuerung der Stadtspitzen, Prozessoptimierung in den Verwaltungen durch eine neue Kooperationskultur und Ausbau von gemeinsamen Serviceleistungen für Bürger/-innen.

Kontakt

Corinna Eck

Bürgermeister- und Presseamt
Stadt Schwabach
Königsplatz 1
91126 Schwabach

Weitere Informationen

Weiterführende Informationen

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